Allgemeine Lizenzbedingungen (Stand 10.12.2014)

 

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Lizenzbedingungen finden Anwendung nur im Zusammenhang mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten ausschließlich gegenüber Erwerbern bzw. Lizenznehmern. Sie regeln die Nutzungsüberlassung der Software (hier: „USt-IdNr. Prüfer“) der Optimus Software UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden Lizenzgeber genannt.

 

§ 2 USt-IdNr. Prüfer: Funktion, Voraussetzung, Anwendung und Haftung

2.1 Der USt-IdNr. Prüfer ist ein ergänzendes Softwaremodul (auch als Add-Inn oder Plug-In bezeichnet), dass in ein bestehendes MS-Office Excel integriert wird.

 

2.2 Systemvoraussetzungen sind Windows Vista, Windows XP oder Windows 7, Microsoft Office Excel 2007 oder 2010 und eine bestehende Internetverbindung.

 

2.3 Die Software ermöglicht Massenbestätigung von deutschen, als auch von ausländischen Umsatzsteueridentifikationsnummern. Hierfür greift das Softwaremodul auf die Homepage des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) und der Europäischen Kommission zu und ermöglicht so eine einfache, qualifizierte (amtliche), als auch detaillierte Massenprüfung von Umsatzsteueridentifikationsnummern.

 

2.4 Die Software ermöglicht dem Lizenznehmer über die sog. XML-RPC-Schnittstelle des BZSt die Prüfung der Gültigkeit von ausländischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummern und über die Schnittstelle der Europäischen Kommission (MwSt-Informationsaustauschsystem – MIAS) die Prüfung deutscher als auch ausländischer Umsatzsteuer-Identifikationsnummern. Sofern dies die einzelnen Mitgliedstaaten erlauben, kann über das MIAS auch eine detaillierte Abfrage (Firma samt der vollständigen Anschrift) erfolgen. Wenn diese Angaben nicht erscheinen, bedeutet dies, dass der betreffende Mitgliedstaat diese Daten nicht zur Anzeige freigegeben hat.

 

2.5 Die Software ermöglicht dem Lizenznehmer die getätigten Bestätigungen (beim BZSt – nicht jedoch über das MIAS) auf postalischem Weg kostenlos anzufordern. Bzgl. der rechtlichen Würdigung und steuerlichen Auswirkung der jeweiligen Bestätigungsmitteilungen hat sich der Lizenznehmer an das für sein Besteuerungsverfahren zuständige Finanzamt zu richten.

 

2.6 Das BZSt leitet die Bestätigungsanfragen jeweils in Echtzeit direkt und automatisiert an die Behörden der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten weiter. Auf diese Daten hat das BZSt keinen Einfluss. Es teilt lediglich die von den EU-Mitgliedstaaten übermittelten Ergebnisse mit.

 

2.7 Über die Schnittstelle des BZSt kann der Lizenznehmer täglich, in der Zeit zwischen 05:00 Uhr und 23:00 Uhr, die Gültigkeit einer ausländischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bestätigen lassen.

 

2.8 Die Prüfung der USt-IdNr. über das MIAS erfolgt ebenfalls in Echtzeit. Jede Anfrage nach der Gültigkeit einer USt-IdNr. geht direkt an den Mitgliedstaat, der die Nummer zugeteilt hat. Zu bestimmten Zeiten sind Teile des Systems möglicherweise nicht zugänglich, da die Datenbanken der Mitgliedstaaten gesichert oder gewartet werden.

 

2.9 Weder der Lizenzgeber, noch das Bundeszentralamt für Steuern oder die Europäische Kommission sind in keiner Weise verantwortlich oder haftbar zu machen für die abgerufenen Daten. Die Daten stammen aus den Datenbanken der einzelnen Mitgliedstaaten, deren Inhalt sich der Kontrolle sowie der Verantwortung des Lizenzgebers, des Bundeszentralamtes für Steuern oder der Europäischen Kommission entziehen. Für Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität der einzelstaatlichen Datenbanken sind die Mitgliedstaaten zuständig.

 

2.10 Störungen auf Grund technischer Fehler beim Bundeszentralamt für Steuern oder dem MIAS können nicht ausgeschlossen werden. Der Lizenzgeber, das Bundeszentralamt für Steuern oder die Europäische Kommission übernehmen keine Garantie dafür, dass der Zugang zu den Webseiten auf Grund von technischen Störungen, egal welcher Art, unterbrochen oder auf andere Weise gestört werden können. Eine Haftung für etwaige Probleme, die durch die Benutzung dieser Webseite oder der mit ihr verbundenen externen Webseiten auftreten, ist ausgeschlossen.

 

§ 3 Lizenzüberlassung

3.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer das einfache, nicht ausschließliche und zeitlich beschränkte Recht von drei Jahren ein, die Software zu nutzen.

 

3.2 Die Software wird dem Lizenznehmer durch Download oder als CD überlassen.

 

3.3 Die Software ist zur Nutzung (im Rahmen der vorgesehenen Produktbeschreibung) für den Lizenznehmer bestimmt.

 

3.4 Für die Einräumung des Nutzungsrechtes ist eine Vergütung für eine Lizenz zu entrichten.

 

3.5 Eine Weitergabe der Software ist nicht erlaubt.

 

§ 4 Lizenzen

4.1 Der Lizenznehmer erwirbt eine bestimmte Anzahl von Lizenzen entsprechend der bestellten und bezahlten Lizenzschlüsseln. Der Lizenznehmer darf maximal die Zahl der erworbenen Lizenzen gleichzeitig auf einem Rechner installieren und durch einen Anwender nutzen. Der für eine Software erworbene Lizenzschlüssel darf nicht auf einem zweiten Computer verwendet werden.

 

4.2 Wird die erlaubte Zahl der Installationen, die gleichzeitig nutzbar sind, überschritten, so ist der Lizenzgeber hiervon unverzüglich zu unterrichten und diese übermäßige Zahl an Installationen ist durch geeignete Maßnahmen zu verhindern.

 

4.3 Kann die übermäßige Zahl an Installationen nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen verhindert werden, so verpflichtet sich der Lizenznehmer, die entsprechende Anzahl an Lizenzen gegen entsprechende Lizenzgebühr von Lizenzgeber zu erwerben.

 

4.4 Die Software darf ausschließlich an einem Standort in einem Land, auf einem Computer des Lizenznehmers und gleichzeitig von einem Anwender genutzt werden.

 

4.5 Für den Fall, dass außerhalb des für die Nutzung vorgesehenen Computers eine Verwendung erfolgt, verpflichtet sich der Lizenznehmer zur Zahlung eines pauschalisierten Schadensersatzes in Höhe der für die Lizenz gezahlten Lizenzgebühr.

 

4.6 Der Lizenzgeber bietet eine kostenlose 7-Tage-TestversionVersionen der Software mit eingeschränkter Funktionalität an. Für diese Software wird keine Wartung angeboten. Soweit Wartungsleistungen erbracht werden sollten, so erfolgen diese aus Kulanzgründen und können jederzeit eingestellt werden.

 

4.7 Die Testversion ist ebenfalls lediglich für die gewerbliche Nutzung vorgesehen und darf an einem Rechner installiert werden und lediglich von einem Anwender genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

 

§ 5 Aktivierung der Software

5.1 Die Aktivierung der Vollversion erfolgt in dem Maße, dass dem Lizenznehmer nach der Bestellung und Bezahlung der Software eine Email mit dem Lizenzschlüssel gesendet wird. Anschließend kann der Lizenznehmer die Software aktivieren und nutzen.

 

5.2 Durch die Aktivierung wird eine eindeutige ID des Rechners, auf dem die Software installiert wurde, an den Lizenzgeber übermittelt, um dieses Softwareexemplar einem bestimmten Rechner zuzuordnen. Hierdurch soll die nicht den Lizenzbestimmungen entsprechende mehrfache Nutzung der Software unterbunden werden. Bei der Aktivierung werden keine persönlichen Daten erhoben, die eine Identifizierung der Anwender des Computers oder des Rechners ermöglichen. Die erhobenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Aktivierung verwendet.

 

5.3 Der Lizenznehmer ist sich dessen bewusst, dass der erworbene Lizenzschlüssel nach einem Zufallsprinzip mit den vergebenen Lizenzschlüsseln auf Richtigkeit abgeglichen und überprüft wird.

 

5.4 Änderungen der Hardware-Konfiguration oder der Software des Rechners haben keine Auswirkung auf einen einmal vergebenen Softwareschlüssel.

 

5.5 Beim Austausch des Rechners, für den der Softwareschlüssel aktiviert wurde, ist eine Neuaktivierung der Software für einen neuen Rechner notwendig (Erwerb einer neuen Lizenz).

 

5.6 Bei einer Terminal-Server Installation ist für jeden Benutzer (per Remotedesktop verbunden oder anders) eine Lizenz zu erwerben. Es wird untersagt, die Software auf Virtuellen Maschinen zu hosten, installieren oder zu verwenden (nur Clientseitige Anwendung möglich).

 

§ 6 Nutzungsumfang

Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf folgende Nutzungshandlungen im Rahmen des vertraglichen Gebrauchs:

 

– die Installation der Software auf dem(n) bestimmungsgemäßen Rechner(n)

 

– das Nutzen des Programms laut dem vorgesehenem Umfang gem. Produktbeschreibung

 

– notwendige Handlungen im Rahmen einer Fehlerberichtigung

 

– zeitliche Nutzung für die Dauer von drei Jahren.

 

§ 7 Urheberrechte

Die Software und Benutzerdokumentation sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Schutzrechte an diesen stehen nur dem Lizenzgeber zu. Der Lizenznehmer darf ohne Zustimmung des Lizenzgeber über obige Nutzungshandlungen hinaus die Software und das Begleitmaterial nicht nutzen, z.B. ändern, in eine andere Programmiersprache übersetzen, vervielfältigen (z. B. weitere Installationen der Software), umarbeiten, verbreiten, wiedergeben und Dritten zugänglich machen, auch nicht teilweise oder vorübergehend.

 

§ 8 Verfügbarkeit

Der Lizenzgeber übernimmt keine Garantien für die permanente Verfügbarkeit seiner Website, bestimmter Download-Angebote (Updates, Handbücher, Freeware, etc.), sowie des Supportsystems. Der Lizenznehmer hat seine Installationsdateien und seine Lizenznummer zu sichern, da diese für eine Neuinstallation benötigt werden.

 

§ 9 Datenschutz

Der Lizenzgeber hält die geltenden Datenschutzbestimmungen des BDSG ein. Die personenbezogenen Daten, die der Lizenzgeber erhebt, dienen für die Erstellung und Ausführung von Bestellungen und Aufträgen, sowie für Abrechnungen. Der Lizenznehmer hat das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine bei dem Lizenzgeber gespeicherten personenbezogenen Daten. Der Lizenznehmer hat das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei dem Lizenzgeber gespeicherten personenbezogenen Daten.

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Mit der Testversion des UST-ID Prüfers können Sie ganz einfach und unverbindlich alle Funktionen unserer Software testen. Bei Support und Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

 

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